Die Schweizer Wasserkraft soll für die zukünftige Energieversorgung im zentraleuropäischen Raum eine wichtige Rolle spielen. Dies kann sie aber nur, wenn sie wieder rentabel wird. Um die im aktuellen Marktumfeld schlechte Rentabilität von Wasserkraftwerken zu verbessern, sollten einerseits die Energieversorgungsunternehmen: neue Handelsstrategien auf den Strommärkten entwickeln, z. B. im Intra-Day-Handel und vorhandene Kosteneinsparpotentiale realisieren. Andererseits ist auch die Politik gefordert. Mit Subventionen können die strukturellen Probleme nicht behoben werden. Auch hat die Schweiz keinen direkten Einfluss auf die Marktentwicklungen in den Nachbarländern. Es sollten daher die notwendigen flexiblen Rahmenbedingungen geschaffen werden, damit die Schweizer Energieunternehmen sich auf die aktuellen und die zukünftigen Marktbedingungen einstellen können: Auf der Kostenseite ist insbesondere bei den Wasserzinsen anzusetzen, welche zuletzt in den Jahren 2011 und2015 erhöht wurden. Der Wasserzinsmechanismus sollte flexibler werden und den neuen Marktbedingungenangepasst werden. Ebenso sollte die Koordination mit der EU vorangebracht werden, um die Interessen der Schweiz möglichst gut zu vertreten. Die Revision des Wasserrechtsgesetzes im Rahmen der Regelung des neuen Wasserzinsregimes bietet eine ideale Chance, diese Herausforderungen zeitnah umzusetzen. Die Politik ist gefordert, für einen langfristigen Interessensausgleich zwischen Wasserkraftbetreibern und Bergkantonen zu sorgen; einerseits hängt die Zukunft der Wasserkraft von der Flexibilisierung des Wasserzinsmechanismus ab – andererseits sind die Wasserzinsen für die Bergkantone eine wichtige Einnahmequelle. Eine Verzögerung dieses Prozesses könnte negative Folgen für Investitionen in die Schweizer Wasserkraft haben und ihre Rolle in der Energiestrategie 2050 gefährden.

Regina Betz, Johanna Cludius, Massimo Filippini, Karl Frauendorfer, Thomas Geissmann, Peter Hettich, Hannes Weigt

1 Mar 2016