Die vierte Winterthurer Tagung zum öffentlichen Wirtschaftsrecht befasst sich mit der Standortwahl von Energieunternehmen. Im Rahmen der «Energiestrategie 2050» ist ein enormer Ausbau der erneuerbaren Energien geplant, insbesondere von Wasserkraft, Windkraft und Sonnenenergie. Dies bedarf grossflächiger Anlagen mit entsprechendem Raumbedarf. Derartige Anlagen stehen oft im Konflikt mit raum- und umweltrechtlichen Schutzinteressen. Sollen erneuerbare Energien tatsächlich in diesem Ausmass gefördert werden, gilt es, die verschiedenen, sich teilweise entgegenstehenden Interessen zu berücksichtigen und die Zielkonflikte transparent und unter gleichberechtigter Abwägung aller Ansprüche zu lösen. Zudem ist die Akzeptanz von Anlagen mit erheblichem Raumbedarf weder in deren Nachbarschaft noch in einer breiteren Bevölkerung zwingenderweise gegeben. Im Kanton Zürich dreht sich bis heute keine einzige grosse Windturbine und gegen die geplante Versuchsanlage am Stüssel oberhalb Bäretswil wurde durch eine Interessengemeinschaft Beschwerde erhoben. Mit Blick auf die vielfältigen Probleme, die sich bei der Standortwahl stellen, geht die Tagung der Frage nach, wie Interessenkonflikte sinnvoll gelöst werden können, damit grössere Anlagen zur Gewinnung erneuerbarer Energien gebaut werden können.

Peter Hettich

19 Nov 2015