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Publikations-Übersicht

Eingebettet in den internationalen und nationalen Rechtsrahmen führt dieses Handbuch die heimatschutzrelevanten Bestimmungen des Kantons St. Gallen zusammen. Es erhebt den Anspruch, schweizweit als Nachschlagewerk und Inspirationsquelle zu dienen. Auf die Einleitung folgen Ausführungen zum internationalen und nationalen Recht zum Schutz der Baudenkmäler sowie der archäologischen Denkmäler und Funde. Anschliessend werden die baurechtlichen Bestimmungen des Kantons St. Gallen mit einem heimatschutzrechtlichen Fokus kommentiert. Einzelaspekte des Heimatschutzes runden das Werk ab (Enteignung, Gemeindeautonomie, Gemeindeaufsicht,Subventionen, Welt[kultur]erbe).

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Switzerland and the EU have been negotiating an electricity agreement since 2007. Irrespective of the outcome of these negotiations, whose success is also dependent on other factors, European energy policy will influence the framework conditions and players in Switzerland’s energy policy. The effects of a «Europeanization» of Swiss energy policy are the primary interest of this book. It focuses on the influence of current and future EU policies on the (regulatory) framework and policy instruments in Switzerland, including the effects on public and private actors active in the Swiss energy sector. It will also present the consequences of the possible integration of Swiss energy policy into the complex European multi-level governance system, taking into account two scenarios: the «direct Europeanization» in case of the conclusion of a bilateral electricity agreement between Switzerland and the EU as well as the possible «indirect Europeanization» in the sense of autonomous adjustments to European policies.

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Juristische Publikation
Im ersten Teil des Gutachtens wurde der Frage nachgegangen, ob die Kernaussagen des Gutachtens des BJ von 2006, welches dieses im Auftrag des UVEK ausarbeitete, gemäss der Rechtslage von 2006 zutreffen. Das BJ war nach sorgfältiger Analyse der Art. 92, 98 und 99 BV u.a. zum Schluss gekommen, die Ausdehnung der Tätigkeit der PostFinance auf die Bereiche Aktivgeschäft, Anlage und Vorsorge sowie das Hypothekengeschäft benötige eine Verfassungsänderung. Die Verfassungsmässigkeit einer solchen Postbank wurde verneint. Wir teilen die Auffassung, dass die Verneinung der Verfassungsmässigkeit aus zwei Gründen der Rechtslage entsprach. Einerseits fehlte die von Art. 3 i.V.m. Art. 42 BV verlangte Bundeskompetenz. Andererseits bestand nach begründeter Auffassung des BJ kein Marktversagen, weshalb die Errichtung einer Postbank des Bundes, welche die genannten Aktivgeschäfte betreiben wollte, mit dem Grundsatz der Staatsfreiheit der Wirtschaft (Art. 27 BV i.V.m. Art. 94 Abs. 1 BV) in Konflikt steht. Das BJ verneinte die Verfassungsmässigkeit 2006 auch unter diesem Aspekt wohlbegründet. Der zweite Teil des Gutachtens war der Frage gewidmet, ob die Rechtsentwicklung seit 2006 etwas an der Zulässigkeitsfrage ändert (Umwandlung, Ausgliederung, Bankenbewilligung, Systemrelevanz). Hier ist u.E. eindeutig, dass die genannte Rechtsentwicklung an der fehlenden Bundeskompetenz nichts ändert. Das ergibt sich aus der Tatsache, dass auf der Stufe der Bundesverfassung diesbezüglich keine Änderung stattfand. Ob die Errichtung einer Postbank mit den geplanten Aktivgeschäften unabhängig von der fehlenden Bundeskompetenz mit dem Grundsatz der «staatsfreien Wirtschaft» in Einklang zu bringen ist, kann – legt man die Rechtsprechung des Bundesgerichts zur Tätigkeit des Staates im Wettbewerb zugrunde – nicht so eindeutig beantwortet werden wie die Kompetenzfrage. Wir kommen aber begründet zum Schluss, dass die «Wettbewerbsneutralität» dauerhaft nicht gegeben wäre; dies namentlich wegen der impliziten Staatsgarantie, der Art und Weise der Kapitalausstattung der PostFinance AG und der festgestellten Querfinanzierung besonderer Art. Aus diesem Grund verstiesse die Errichtung einer Postbank u.E. auch gegen Art. 94 Abs. 1 BV.

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Den Unterzeichneten wurde der Auftrag erteilt, verschiedene Fragen im Zusammenhang mit dem in der Verordnung über nichtionisierende Strahlung konkretisierten Vorsorgeprinzip aufzugreifen sowie die sich dabei ergebenden rechtlichen Gestaltungsspielräume und behördlichen Handlungspflichten mit Blick auf das Immissionsschutzrecht aufzuzeigen. Die Unterzeichneten kommen zum Ergebnis, dass der Bundesrat – bei Zutreffen der Annahme eines nun für längere Zeit ausbleibenden wissenschaftlichen Schädlichkeitsnachweises in Bezug auf nicht-thermische Wirkungen der NIS von Mobilfunkantennen – nicht nur befugt, sondern rechtlich auch dazu verpflichtet ist, die Anlagegrenzwerte gemäss der Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV) zu erhöhen.

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Die Rechtsdurchsetzung im Internet ist aufwendig und bleibt oft erfolglos. Das gilt auch (und gerade) für das Urheberrecht. Es erstaunt deshalb wenig, dass die Rechteinhaber nach Alternativen suchen und sich für die Einführung von Netzsperren starkmachen. Solche Sperren werfen allerdings zentrale technische und rechtliche Fragen auf. Dieser Beitrag untersucht, ob und inwiefern die heute verfügbaren Arten von Netzsperren technisch wirksam sind und ob die Einführung solcher Sperren im URG verhältnismässig und mit den geltenden Konzepten des schweizerischen Urheberrechts vereinbar wäre.

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Die Digitalisierung der Medien verändert die Herausforderungen an die demokratische Rechtsordnung laufen. inwieweit kann die Präsenz medialer Informationen im Internet noch den klassischen Kategorien von Radio und Fernsehen einerseits sowie der Presse andererseits zugeordnet werden, wie sie Art. 93 BV zugrunde liegen? In der Schweiz wird klassisch zwischen Rundfunk und der privatrechtlichen organisierten Presse unterschieden, die sich aus Werbeeinnahmen und Abonnementspreisen finanziert, Diese Abgrenzung ist im Hinblick auf die mediale Umbruchssituation und die damit verbundene Konsequenzen problematisch. Verschärfend kommt hinzu, dass bislang nur Radio und Fernsehen als unabdingbarer "Service Public" definiert werden. Die Referate beleuchten die gegenwärtige Umwälzung der Medienlandschaft aus dem Blickwinkel des öffentlichen Rechts als klassischem Regulierungsrahmen für das, was der Staat leisten muss; sowie aus der Perspektive des Wettbewerbsrechts, das sich bei defizitärer öffentlich-rechtlicher Regulierung schon wiederholt als Ausgangspunkt für die Ausgestaltung einer sachgemässen und praxistauglichen Lösung erwiesen hat.

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Das St.Galler Handbuch zum Schweizer Finanzmarktrecht stellt die immer komplexer werdende Schweizer Finanzmarkregelung in mehreren Bänden umfassend dar und verfolgt dabei einen interdisziplinären und integrativen Ansatz: Die Thematik wird aus den Blickwinkeln unterschiedlicher rechtlicher Disziplinen betrachtet, relevante ökonomische Aspekte werden einbezogen und Wissenschaft und Praxis werden verbunden.

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Seit einiger Zeit sind die in der Schweiz tätigen öffentlichen Unternehmen Kritik ausgesetzt. Ansatzpunkte dieser Kritik bilden dabei nicht nur die Expansion mancher öffentlicher Unternehmen - vielfach aus Monopolstellungen - in funktionierende privatwirtschaftliche Märkte, sondern auch der wenig ausgeprägte Schutz der Privaten vor Wettbewerbsverzerrungen. Hier setzt die vorliegende Schrift an: Sie betrachtet potentielle Wettbewerbsverzerrungen durch öffentliche Unternehmen aus ökonomischer und juristischer Sicht und wendet die Analyse auf die Telekommunikationsindustrie an.

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Mitte 2016 haben Parlament, Bundesrat und BFE die Arbeiten an der Gestaltung des Strommarktes 2023 aufgenommen. Formal knüpfen diese Arbeiten an dem Auslaufdatum für die bevorstehenden Fördermassnahmen an, so wie es im revidierten Energiegesetz vorgesehen wurde.

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