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Lehrstuhl für

Wirtschaftsrecht

Prof. Dr. Peter Hettich

Unser Team

Publikationen

This open access book gathers the results of an interdisciplinary research project led by the Swiss Competence Centers for Energy Research (SCCER CREST) and jointly implemented by several universities. It identifies political, economic and legal challenges and opportunities in the energy transition from a governance perspective by exploring a variety of tools that allow state, non-state and transnational actors to manage the transition of the energy industry toward less fossil-fuel reliance. When analyzing the roles of these actors, the authors examine not only formal procedures such as political and democratic processes, but also market behavior and societal practices. In other words, the handbook focuses on both the behavior and the positive and normative frameworks of political actors, bureaucracies, courts, international organizations, lobby groups, civil society, economic actors and individuals. The authors subsequently use their findings to formulate specific guidelines for lawmakers and other rule-makers, as well as private and public actors. To do so, they draw on approaches stemming from the legal, political and management sciences.

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Mit der staatlichen Risikovorsorge akzentuieren sich die Steuerungsschwächen des Rechts in besonderem Masse. Der Gesetzgeber verspricht umfassende Sicherheit, ist aber selbst zur Normierung der Vorsorge nicht in der Lage und delegiert diese an demokratisch schwach legitimierte Regulierungsbehörden. Diese dehnen das Schutzniveau in der Tendenz über das optimale Niveau aus und setzen bevorzugt direkt steuernde Instrumente ein, obwohl die Vorteile dezentraler und autonomer Regelungsstrukturen anerkannt sind. Die durch kooperative Vorsorge erzielbaren Effektivitäts- und Effizienzgewinne bleiben heute weitgehend ungenutzt. Dieses Buch befasst sich mit der Rechtsetzungstechnik und dem Vollzug unter Ungewissheit und richtet sich an Vollzugs- und Justizbehörden, Staatskanzleien, Parlamentsdienste und Rechtswissenschaftler.

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Aktivitäten

Kommentar zum Gewässerschutzgesetz und zum Wasserbaugesetz

Bis zum Jahr 2016 existierten keine Kommentierungen zum GSchG und WBG. Ein Gesetzeskommentar in diesen Umweltbereichen trägt einem wirksamen Umweltschutz bei und unterstützt die Auslegung der Gesetzgebungen sowie ihre Entwicklung.

Der Kommentar zum Gewässerschutzgesetz und zum Wasserbaugesetz wurde am 31. Mai 2016 in Papierform publiziert. Danach wurde die SharePoint-Wiki erstellt, wobei der gesamte Kommentar, sortiert nach Artikel-Kommentierungen und Verzeichnissen, auf die Wiki transferiert wurde. Die SharePoint-Wiki ist mit diversen Verlinkungen ausgestattet. Änderungen sind einzig den berechtigten Personen vorbehalten, womit die wissenschaftliche Qualität stets gewährleistet ist.

Das Gesamtprojekt — Erstellung Kommentar inkl. Wiki — wurde vom Bundesamt für Umwelt (BAFU) und von der Konferenz der Vorsteher der Umweltschutzämter (KVU) unterstützt.

Author: Manuela Leuenberger

Date: 20. Oktober 2021

Swiss Energy Governance: Political, Economic and Legal Challenges and Opportunities in the Energy Transition

Seit 2014 ist das IFF zusammen mit vier Instituten der HSG sowie weiteren Hochschulen und Universitäten am schweizerischen Kompetenzzentrum für Energieforschung SCCER CREST beteiligt. Das zuletzt initiierte Forschungsprojekt befasst sich mit der Governance des Schweizerischen Energiesystems und behandelt drängende Steuerungsfragen in diesem Bereich aus rechtlicher, politikwissenschaftlicher und betriebswirtschaftlicher Sicht. Die Ergebnisse werden Ende 2020/Anfang 2021 in einem Handbuch im Springer Verlag erscheinen.

Author: Manuela Leuenberger

Date: 30. März 2021

Wirtschaftsfreiheit und begrenzte Staatsverantwortung

Das von Klaus Vallender verfasste Standardlehrbuch an der Universität St.Gallen zum öffentlichen Wirtschaftsrecht ist in der letzten Auflage 2006 erschienen und wird derzeit unter Beteiligung von Peter Hettich einer grundlegenden Neubearbeitung unterzogen. Die Neuauflage wird die Kernbereiche des öffentlichen Wirtschaftsrechts der Schweiz konzis darstellen und in Bezug setzen zum internationalen Rahmen wie auch zu den ökonomischen Funktionsbedingungen der behandelten Sektoren. Die Studierenden sollen in die Lage versetzt werden, das Regulierungsrecht in seiner tatsächlichen Wirkung zu verstehen und in Bezug auf die Erreichung übergeordneter normativer Ziele einzuordnen und zu beurteilen.

Author: Manuela Leuenberger

Date: 30. März 2021

Regulatorischer Handlungsbedarf bei Geschicklichkeitsspielen

Gibt es im Bereich Geschicklichkeitsspiele (z.B. Videospiele) in Europa regulatorischen Handlungsbedarf? Kann Selbstregulierung sinnvolle Lösungen liefern? Und welchen Zusatzwert kann eine externe Zertifizierung hier leisten? Mit diesen Fragen beschäftigt sich ein umfangreiches Forschungsprojekt unter der Leitung von Simon Planzer, für welches Drittmittel generiert werden konnten. Hintergrund davon ist die wachsende Sorge bei Behörden und Politik bezüglich Jugendschutz und neueren Spielformen, die Ähnlichkeiten mit Glücksspiel aufweisen. Verschiedene europäische Länder erwägen Teil-Verbote. Das vorliegende Projekt erarbeitet Forschungsneuland im Spielbereich und untersucht einen alternativen regulatorischen Ansatz.

Author: Manuela Leuenberger

Date: 30. März 2021

Assistenzprofessor Martin Föhse

Prof. Dr. Martin Föhse ist Assistenzprofessor für öffentliches Recht.

Martin Föhse erwarb im Jahr 2005 das juristische Lizenziat an der Universität Bern und anschliessend das Bernische Anwaltspatent. Danach arbeitete er zunächst als Gerichtsschreiber am Bundesverwaltungsgericht (Abteilung I, Kammer I) und hiernach als Rechtsanwalt in einer Berner Wirtschaftskanzlei. Ende 2009 wechselte er ins Bundesamt für Energie (BFE) wo er ab Anfang 2011 bis Ende 2015 als Rechtsdienstleiter tätig war. In dieser Funktion trug er u.a. Hauptverantwortung für die Gesetzesentwürfe der Energiestrategie 2050 des Bundes und weitere Revisionen der schweizerischen Strom- und Gasmarktregulierung und begleitete als juristischer Berater der parlamentarischen Debatten in den Kommissionen von National- und Ständerat. Weiter wirkte er mit an den Verhandlungen mit der Europäischen Union über ein Abkommen im Strombereich und versah die Projektleitung für die juristische Umsetzung einer Änderung der Bundesverfassung zur Einführung einer Energielenkungsabgabe in Zusammenarbeit mit der Eidgenössischen Finanzverwaltung. Seine berufsbegleitend an der Universität Bern verfasste Dissertation („Die rechtliche Ausgestaltung der nationalen Netzgesellschaft im StromVG“) schloss er im Herbst 2014 ab. Neben seiner Lehr- und Forschungstätigkeit praktiziert er als Rechtsanwalt bei Kellerhals-Carrard in Bern. Die Forschungsschwerpunkte von Martin Föhse liegen im Bereich des allgemeinen Staats- und Verwaltungsrechts, sowie im Bereich des Energierechts und der regulierten Märkte.

Author: Manuela Leuenberger

Date: 30. Januar 2021

Kommentar zum Gewässerschutzgesetz und zum Wasserbaugesetz

Der Kommentar zum Gewässerschutzgesetz und zum Wasserbaugesetz wurde am 31. Mai 2016 in Papierform publiziert. Danach wurden die Inhalte ins Web überführt. Die Seite ist mit diversen Verlinkungen ausgestattet.

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Projekte

Competence Center on Gaming & Entertainment

The Competence Center addresses gaming & entertainment scientifically. We do not look at the enormous range of games and entertainment as something problematic but as a human trait that can be found throughout mankind. We see opportunities and challenges. The University of St.Gallen stands for academic excellence as well as practical relevance. We like to look at phenomena in interdisciplinary ways and enjoy using interdisciplinary resources. We often deal with legal and regulatory matters. Yet, regulation should in our view be shaped by other scientific disciplines. We compose knowhow and transfer it through publications, events and media inquiries. We want to substantially contribute to a scientifically based discussion.


Ansprechperson

Dr. Simon Planzer, M.A., Director


Lehre & Abschlussarbeiten

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